Halli Hallo,

falls es jemand noch nicht mitbekommen hat..

Der Göttinger Neonazi Timo Schubert hat sich das Wort "Hardcore" in 3 Klassen als Wortmarke beim Patentamt sichern lassen.
Und Obwohl nach dem gesetz ein absolutes schutzhinderniss besteht (allgemeiner sprachgebrauch) ist er damit durchgekommen...

Zitat von dpma

---

Registernummer/Aktenzeichen: 302008045099.1

UG01 - Kurzer Überblick
Markentext: Hardcore
Markenform: Wortmarke
Inhaber: Schubert, Timo, 37120 Bovenden
Leitklasse: 25
Klassen: 24; 25; 40
Letzter Verfahrensstand: Marke eingetragen, Widerspruchsfrist läuft (bis Ende März!!!)

UG10 - Allgemeine Angaben
Markentext: Hardcore
Markenform: Wortmarke
Letzter Verfahrensstand: Marke eingetragen, Widerspruchsfrist läuft
UG15 - Inhaber, Vertreter

Name und Wohnort/Sitzdes Anmelders/Inhabers der Marke:
Schubert, Timo,
37120 Bovenden

Zustellungsanschrift:
Herrn Timo Schubert
Über der Gerichtslinde 9
37120 Bovenden

---

er hat sich praktisch das alleinige recht gekauft das wort hardcore auf textilien zu drucken ...
Naja wie man auf die idee kommt? ganz einfach hardcore ist, technokiddies die ihr gewummer hardcore nennen ausgenommen, ein links bis linksextrem geprägtes genre und wenn der die rechte daran hat kann er schadenersatzansprüche geltend machen wenn eben sich die HC band aus woauchimmer t-shirts druckt wo hardcore draufsteht... also hauptsächlich um linken mailorders/labels zu schaden ...
ganz davon zu schweigen was denn die pornoindustrie, die halbleiterindustrie und helge schneider machen ...

Zitat von dpma zu schutzklassen

---

Klasse 24:
Banner (Standarten), Baumwollstoffe, Bettzeug (Bettwäsche), Bezüge für Kissen, Drucktücher aus textilem Material, Duschvorhänge aus textilem Material oder aus Kunststofffolie, Fahnen, Wimpel (nicht aus Papier), Etiketten aus Textilstoffen, Heimtextilien, Textilhandtücher, Textilstoffe, Webstoffe (elastisch), Wandbekleidungen aus textilem Material

Klasse 25:
Anzüge, ... Halstücher, Handschuhe (Bekleidung); ... Hemden, Hosen, Hosenträger, Hüte, Jacken, Jerseykleidung, Kapuzen, Kopfbedeckungen, Lederbekleidung, Leibwäsche, ... Pullover, Pyjamas, Regenmäntel, Schals, Schärpen, ... Schuhe, Slips, Socken, Stiefel, Sportschuhe, Strümpfe, Sweater, T-Shirts, Trikots, Trikotkleidung, ...

Klasse 40:
Materialbearbeitung, Druckarbeiten, Einfassen von Stoffen, Färben von Stoffen und Textilien; Anfertigung und Änderung von Bekleidungsstücken; Aufdrucken von Mustern; Behandlung von Textilien und Webstoffen; Einfassen von Webstoffen; Färben von Textilien; Lasergravuren, Papierbehandlung, Offsetdruckbearbeitung, Sticken

---